Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Portals meetmedi.com

meetmedi ist eine Onlineplattform zur Veröffentlichung von Terminen, Veranstaltungsorten, Themen von medizinischen Vorträgen für Patienten, deren Angehörige sowie medizinische interessierte Laien. Diese Fachvorträge bzw. Patientenvorträge werden von medizinischen Einrichtungen (niedergelassene Praxen, Krankenhäuser, Gesundheitszentren etc.) in Berlin durchgeführt.

Betreiber der Plattform meetmedi ist die rsplus Berlin GmbH – Agentur für Marketing, Schlossstraße 50, 12163 Berlin (Anbieter). Der Online-Dienst meetmedi wird auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt.

 

§ 1 Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des Online-Dienstes meetmedi.
  2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers oder Abänderungen dieser Bedingungen finden keine Anwendung.
  3. Für einige spezielle Leistungen, die meetmedi anbietet, wie zum Beispiel Eintragung von Veranstaltungen in die Datenbank gelten neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zusätzlich Besondere Geschäftsbedingungen, wobei die Spezialvorschriften vorgehen, wenn sie von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen.
  4. Einige der über das Portal meetmedi abrufbaren Dienste werden durch oder in Kooperation mit Dritten erbracht. Insoweit können zusätzlich Allgemeine Geschäftsbedingungen der Dritten zur Anwendung kommen. Hierauf werden die Nutzer jeweils gesondert hingewiesen. Bei Verträgen mit kommerziellen Anbietern und sonstigen Dritten, die dem Nutzer im Rahmen des Angebots von meetmedi bekannt oder durch dieses vermittelt werden, kommen vertragliche Beziehungen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Dritten zustande.

§ 2 Nutzungsgegenstand, Zugang und Betrieb

  1. Voraussetzung für die Nutzung des Online-Dienstes meetmedi ist ein Online-Zugang zum Internet. Die Einwahl ins Internet kann mit Einwahl- bzw. Telefonkosten des jeweiligen Providers verbunden sein.
  2. Der Nutzer des Online-Dienstes meetmedi kann sich auf dem Portal über Termine und Inhalte von medizinischen Vorträgen und Fachvorträgen für Patienten, deren Angehörige sowie medizinisch interessierte Laien informieren, die von medizinischen Einrichtungen, Krankenhäusern, Arztpraxen, Gesundheitshäusern u.ä. in Berlin und Umgebung ausgerichtet und durchgeführt werden. Darüber hinaus stellt das Portal meetmedi verschiedene Dienste zur Verfügung, die fortlaufend ergänzt werden. Alle neuen Dienste die den Umfang der bisherigen Dienste erweitern, unterliegen ebenfalls diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
  3. Die Nutzung der Dienste auf meetmedi ist kostenlos, soweit nicht speziell auf die Kostenpflicht hingewiesen wird. Der Anbieter behält sich ausdrücklich das Recht vor, eine Kostenpflicht für einzelne Dienste einzuführen.
  4. Für die Nutzung bestimmter Dienste muss sich der Nutzer gegebenenfalls vorher registrieren. In diesem Fall ist der Nutzer verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person nach der Vorgabe des jeweiligen Anmeldeformulars zu machen und diese Daten gegebenenfalls zu aktualisieren, damit sie wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig bleiben. Bei Verstoß ist der Anbieter berechtigt, den Nutzer vorübergehend oder auf Dauer von der Nutzung der Dienste auszuschließen. Der Anbieter behält sich das Recht vor, bestimmte Dienste nur an volljährige Nutzer zu erbringen.
  5. Der Anbieter ist berechtigt, das Portal jederzeit ein- oder umzustellen oder in sonstiger Weise zu ändern. Aus technischen Gründen kann es zu zeitlichen und / oder inhaltlichen Einschränkungen der Verfügbarkeit des Online-Dienstes kommen. Ein Anspruch auf jederzeitigen, ordnungsgemäßen Zugang zu meetmedi.com besteht ebenso wenig wie auf die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der angebotenen Dienstleistungen. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf die Dienste und die Internetseite durch Störungen verursacht wird, die nicht im Verantwortungsbereich des Anbieters liegen.
  6. Der Anbieter ist bemüht, seinen Nutzern den Zugang zu seinen Online-Diensten uneingeschränkt zur Verfügung zu stellen. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungsarbeiten, systemimmanenten Störungen des Internets bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich. Die Nutzer haben deshalb keinen Anspruch auf eine jederzeitige, ununterbrochene Zugänglichkeit der Dienste von meetmedi.

§ 3 Verantwortlichkeit für Inhalte auf meetmedi

  1. Der Anbieter ist bemüht, auf seinem Portal richtige und vollständige Informationen zur Verfügung zu stellen, übernimmt jedoch keine Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen, insbesondere nicht für Termine und kurzfristige Terminänderungen oder Absagen von Veranstaltern. Insbesondere für die Richtigkeit der von Veranstaltern bereitgestellten medizinischen Inhalte übernimmt der Anbieter keine Verantwortung. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
  2. An eigenen Inhalten, die der Anbieter auf meetmedi zur Nutzung bereithält, gewährt der Anbieter dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zum persönlichen Gebrauch auf einem Einzelplatzsystem. Die eigenen Inhalte werden vom Anbieter mit den üblichen Programmen auf Virenfreiheit geprüft.
  3. Im Hinblick auf Inhalte und Informationen Dritter, die der Anbieter auf dem Protal meetmedi für einen Nutzer speichert, richtet sich die Verantwortlichkeit des Anbieters nach § 11 TDG. Es ist Sache des Nutzers, sich von der Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Virenfreiheit von Inhalten und Informationen Dritter zu überzeugen.
  4. Der Nutzer des Portals meetmedi hat die Möglichkeit, durch direkte und indirekte Verweise (Links) auf fremde Internetseiten zu gelangen, die nicht vom Anbieter unterhalten oder verantwortet werden. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für den Inhalt dieser fremden Internetseiten oder die Leistungen durch Dritte. Der Anbieter kann daher weder für Schäden noch für Verluste verantwortlich gemacht werden, die aus oder in Zusammenhang mit der Benutzung eines Inhalts oder im Vertrauen auf einen solchen Inhalt oder aufgrund von Waren oder Dienstleistungen entstehen oder entstanden sind, die über solche externen Sites oder Quellen bezogen wurden.
  5. Der Anbieter erklärt ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine rechtswidrigen Inhalte auf den verlinkten Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung der verlinkten Inhalte und Informationen hat meetmedi.de allerdings keinerlei Einfluss.

§ 4 Links

  1. Eine Verlinkung der Veranstalter (niedergelassene Praxen, Krankenhäuser, Gesundheitszentren etc.) auf das Portal meetmedi ist grundsätzlich zulässig und kostenfrei. Eine Verlinkung auf eine Unterseite von meetmedi als sogenannter „Deep-Link“) ist nur aufgrund einer gesonderten, ausdrücklichen Einwilligung durch den Anbieter zulässig. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Nutzung von Unterseiten durch Unternehmer im Sinne von § 14 BGB nur kostenpflichtig zu ermöglichen.

§ 5 Pflichten des Nutzers

  1. Nutzeraktivitäten, die darauf gerichtet sind, die Dienste des Portals meetmedi funktionsuntauglich zu machen oder ihre Nutzung zu verhindern, zu erschweren oder zu verzögern, sind untersagt und können vom Anbieter straf- und zivilrechtlich geahndet werden. Es ist den Nutzern insbesondere untersagt, Dateien mit ausführbaren Programmen oder Skripten (z.B. cgi-, perl-, php-Formate) zu installieren, sog. Junk- oder Spam-Mails, Viren, Würmer oder Trojanische Pferde etc. zu verbreiten oder zu installieren, E-Mail-Bombing oder Denial-of-Service-Attacken zu betreiben, urheberrechtlich geschützte Werke (z.B. Software, mp3-Dateien, Audioformate, Bildformate) unbefugt zu verteilen und zur privaten Verwendung vorgesehene Produkte von meetmedi.de kommerziell zu nutzten (z.B. durch Online-Werbung).
  2. Der Nutzer ist verpflichtet, den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen ihn und das Portal meetmedi aufgrund oder im Zusammenhang mit Nutzeraktivitäten im Sinne von Absatz 1 geltend gemacht werden, soweit den Nutzer ein Verschulden trifft. Der Anbieter ist berechtigt, den Nutzer vorübergehend oder dauernd von der Nutzung sämtlicher Dienste auszuschließen, sobald er von einem Verstoß gegen Abs. 1 Kenntnis erhält.

§ 6 Datensicherheit

  1. Das Internet ist ein öffentlich zugängliches System. Die Preisgabe von Informationen des Nutzers über das Internet erfolgt auf sein eigenes Risiko. Die Daten können verloren gehen oder in die Hände Unbefugter gelangen. Dessen ungeachtet gewährleistet der Anbieter, dass innerhalb seiner Systeme die zur Verfügung gestellten programmbezogenen Informationen nach den üblichen Standards sowie den gesetzlichen Vorschriften geschützt werden.

§ 7 Datenschutz

  1. Der Schutz personenbezogener Daten ist dem Anbieter ein wichtiges Anliegen. Deshalb wird der Online-Dienst meetmedi nur in Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen zum Datenschutz und zur Datensicherheit betrieben. Über die gesetzlichen Vorschriften können Sie sich unter www.datenschutz.de umfassend informieren. Das Portal meetmedi unterliegt insbesondere den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG). Hiernach ist der Anbieter insbesondere berechtigt, personenbezogene Daten zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen, soweit dies zur Begründung, inhaltlichen Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses über die Nutzung der Internetseite und die darüber angebotenen Dienste (Bestandsdaten), zur Ermöglichung der Inanspruchnahme der Internetseite und der darüber angebotenen Dienste (Nutzungsdaten) sowie deren Abrechnung (Abrechnungsdaten) erforderlich ist.

§ 8 Kündigung des Vertragsverhältnisses

  1. Das Vertragsverhältnis wird grundsätzlich unbefristet geschlossen, es sei denn, es ergibt sich aus den für den jeweiligen Dienst geltenden Besonderen Geschäftsbedingungen etwas anderes. Bei Diensten von meetmedi, die keiner Registrierung bedürfen und kostenlos erbracht werden, sind der Nutzer und der Anbieter berechtigt, die Nutzung bzw. Erbringung jederzeit einzustellen.

§ 9 Haftung von meetmedi

  1. Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.
  2. Für sonstige Schäden haftet der Anbieter ausschließlich nach Maßgabe der folgenden Regelungen:
    a) Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die vom Anbieter, seinen gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten durch ein arglistiges, vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden.
    b) Der Anbieter haftet auf Schadensersatz, begrenzt auf die Höhe des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für Schäden aus einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten (1. Alternative) und für Schäden, die von einfachen Erfüllungsgehilfen des Anbieters grob fahrlässig oder vorsätzlich ohne Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten verursacht wurden (2. Alternative).
    c) Der Anbieter haftet im Rahmen von § 9 Abs. 2 lit. b) 1. Alternative nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Folgeschäden und Ansprüche Dritter.
  3. Der Anbieter haftet für die Wiederbeschaffung von Daten nur, soweit der Nutzer alle erforderlichen und zumutbaren Datensicherungsvorkehrungen getroffen und sichergestellt hat, dass die Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.
  4. Im Übrigen ist jegliche Haftung des Anbieters ausgeschlossen. Insbesondere haftet der Anbieter nicht für Ausfälle der Dienste oder Schäden jeglicher Art aufgrund von Denial-of-Service-Attacken, E-Mail-Bombing oder Computerviren, welche von Dritten und nicht vom Anbieter zu vertreten sind.
  5. Der Nutzer ist verpflichtet, etwaige Schäden im Sinne vorstehender Haftungsregelungen unverzüglich gegenüber dem Anbieter des Portals meetmedi.com schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen, so dass der Anbieter möglichst frühzeitig informiert ist und eventuell gemeinsam mit dem Nutzer noch Schadensbegrenzung bzw. Schadensminderung betreiben kann. Unbeschadet hiervon ist auch der Nutzer zu Maßnahmen der Schadensbegrenzung verpflichtet.

§ 10 Urheber- und Kennzeichenrecht

  1. Das Layout, die Grafiken und Texte des Portals von meetmedi.com sind urheberrechtlich geschützt und Eigentum der dr.richter & spurzem gbr. Eine Vervielfältigung oder Verwendung in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist, abgesehen von einer Verwendung zum privaten Gebrauch, ohne ausdrückliche Zustimmung durch den Anbieter nicht gestattet.
  2. Der Anbieter ist bestrebt, die Urheberrechte der verwendeten Fotos, Grafiken und Texte zu beachten. Alle innerhalb des Portals meetmedi genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!

§ 11 Schlussbestimmungen

  1. Der Anbieter ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Besonderen Geschäftsbedingungen für spezielle Leistungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die geänderten Geschäftsbedingungen werden dem Vertragspartner vor Inkrafttreten durch Veröffentlichung auf dem Portal meetmedi bekannt gegeben. Setzt der Nutzer die Nutzung nach Bekanntgabe der neugefassten Geschäftsbedingungen ohne Widerspruch fort oder widerspricht er der Geltung der neugefassten Geschäftsbedingungen nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen, gelten die geänderten Geschäftsbedingungen als angenommen. Der Anbieter wird den Nutzer in der Bekanntgabe auf diese Rechtsfolge besonders hinweisen.
  2. Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen gilt als Erfüllungsort und Gerichtsstand Berlin, wenn nicht etwas anderes vereinbart wurde.
  3. Der Anbieter ist berechtigt, die sich aus der Vereinbarung ergebenden Rechte und Pflichten auf einen Dritten zu übertragen. Die Übertragung wird dem Nutzer registrierter und kostenpflichtiger Dienste per E-Mail rechtzeitig mit einer Vorlaufzeit von vierzehn Tagen bekannt gegeben. Im Falle einer Übertragung steht dem Nutzer ein sofortiges Kündigungsrecht zu.
  4. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  5. Sofern eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.

 

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.